DEUTSCHLAND 04 - BRD de jure erloschen. Begründung Part 1
DEUTSCHLAND
Bearbeitung: Medical-Manager Wolfgang Timm
![Fortsetzung
Übersicht:
1. Bundesrepublik Deutschland ist de jure erloschen.
2. Rechtsverbindliche Erklärung zur Person Medical-Manager Wolfgang Timm
3. Begründung
zu 1. Bundesrepublik Deutschland ist de jure erloschen.

Verfassung Deutsches Reich von 1919 und Deutscher Reichstag 1920
(Magazin 2000 EXTRA 1. Heft 152/153. S. 58, 53. 2000)

Deutsche Reichsbahn
(Magazin 2000 EXTRA 1. Heft 152/153. S. 45, 48. 2000)

Entwurf des Deutschen Friedensvertrages
(Magazin 2000 EXTRA 1. Heft 152/153. S. 55. 2000)
 
Friedensvertrag kann nicht mehr mit BRD geschlossen werden
(Magazin 2000 EXTRA 1. Heft 152/153. S. 55, 56. 2000)

Handlungsfähigkeit der kommissarischen Regierung des Deutschen Reiches bestätigt
(Magazin 2000 EXTRA 1. Heft 152/153. S.68. 2000)
Fazit W. Timm
Die Bundesrepublik Deutschland ist tatsächlich völkerrechtlich de jure erloschen!
Es findet zur Zeit möglicherweise die kontrollierte Demontage der Bundesrepublik Deutschland statt, um für Besseres zu weichen. Warum verlassen wohl viele Prominente heute, beispielsweise Frau Christiansen (Frankreich-Paris), Ex-Aussenminister Fischer (U.S.A.) und viele andere das sinkende Schiff „BRD“?
Die Bundesrepublik Deutschland war bis heute und ist ausschließlich ein Provisorium!
Die Bundesrepublik Deutschland hat ein Grundgesetz - jedoch niemals eine Verfassung! Die Verfassung kann nur durch rechtmäßige Legitimation durch das Volk in freier Wahl stattfinden. BRD-Organe, beispielsweise begrifflich irreführende Bezeichnung des „Grundgesetzgerichtes“ in Karlsruhe als Verfassungsgericht, obwohl für die BRD in der Vergangenheit, Gegenwart und auch für die Zukunft überhaupt keine Verfassung gegeben ist.
Obwohl alle Politiker diverser politischer Parteien über diesen Tatbestand genauestens unterrichtet sind, wird gegenüber der Deutschen Bevölkerung auch begrifflich das inhaltlich nicht zutreffende Wort „Verfassung“ wiederholt gebraucht. Dies ist eine gemeingefährliche Suggestion. Carl Huter, der Begründer der naturwissenschaftlichen Menschenkenntnis hat diesbezüglich seinen Kampf gegen Suggestion und Hypnose kristallklar geführt und in seinem umfangreichen Werkvermächtnis der Nachwelt hinterlassen. Die mißbräuchliche Verwendung des Begriffes „Verfassung“ für die BRD entspricht dem Tatbestand der Irre-führung mittels Suggestion und Hypnose. Politiker aller Parteien, die dies in öffentlichen Statements tätigen wider besseren Wissens sind gefährliche Lügner, die den Menschen hierdurch eine Realität vorgaukeln, die es faktisch nicht gibt.
Zum Glück sind diesbezüglich immer mehr Menschen in Deutschland aufgewacht, und beschäftigen sich intensiv damit, wie es überhaupt möglich sein könnte, daß das deutsche Volk eine selbstbestimmte Verfassung erhalten kann. Für die BRD war nur ein provisorisches Grundgesetz vorgesehen. Somit ist die BRD auch heute noch nach über 60 Jahren lediglich ein Provisorium, welches in naher Zukunft so nicht mehr existieren wird.
Einen Friedensvertrag kann die BRD selbst als provisorisches Besatzungskonstrukt überhaupt nicht mehr abschließen. (Fristversäumnis).
Außerdem - Faktum ist und bleibt: Es gilt in Deutschland tatsächlich völkerrechtlich der Status „Deutsches Reich“! - Gemeint ist jedoch nicht die 12 jährige Terror-Episode Drittes Reich, sondern das Deutsche Reich auf der Verfassungsgrundlage der Weimarer Republik!
In Bezug auf Deutsches Reich, gilt der Begriff „Verfassung“ korrekt, da in freier Wahl das Deutsche Volk diese konstituiert hatte.
Es sei auch darauf hingewiesen, dass heute tatsächlich vor der UNO offiziell Klage zur Abschaffung der Bundesrepublik Deutschland erhoben worden ist! (Kein Witz!).
BRD als Staat ist auch heute faktisch nicht souverän, also fremdbestimmt! Warum verlagern wohl viele Deutsche Unternehmen heute ihre Firmensitze aus der „BRD“ heraus? Warum verlassen gerade gut ausgebildete junge Menschen das Territorium der heutigen BRD und bauen sich ihre berufliche und private Zukunft / Familie im Ausland? Man denke bitte tiefer und weiter.
Heute im Jahr 2007 ist die Zeit gekommen, daß charakterstarke Persönlichkeiten deutscher Staatsange-höriger sich zusammenschließen und sich für eine selbstbestimmte Zukunft gerade in Deutschland einsetzen. Hierbei ist der völkerrechtliche Rückgriff auf die Verfassungsgrundlage der Weimarer Republik - Deutsches Reich - eine hervorragende Basis.
Dieser lebensnotwendige Rückgriff auf ein völkerrechtliches tragfähiges Fundament hat nichts mit Neo-Nazitum zu tun!
Gerade charakterstarke Persönlichkeiten, die insbesondere in ihrem bisherigen Werdegang das Kriterium der Unbestechlichkeit und Redlichkeit nachweisen können, sind der Garant dafür, daß das Neo-Nazitum in Deutschland wirkungsvoll für immer beseitigt wird.
Die naturwissenschaftliche Überprüfung entsprechender Charakterstandfestigkeit garantiert wissenschaft-liche Menschenkenntnis von und nach Carl Huter, nicht-akademisch.
Es sind alle Personen, die insbesondere Schlüsselstellungen in der nicht souveränen BRD innehaben sofort auf der naturwissenschaftlichen Basis Huterscher Psycho-Physiognomik & Kallisophie durch entsprechendes befähigtes Fachpersonal zu überprüfen, ob diese charakterlich überhaupt für jeweilige Schlüsselstellung befähigt sind. Falls nicht zutreffend, sind ausnahmslos alle Fehlbesetzungen sofort ihren Schlüsselpositonen zu entheben und durch geeignete Charaktere auszutauschen.
Gerade Deutschland könnte diesbezüglich als „Deutsches Modell“ beispielhaft Modellcharakter für weitere Länder haben. Weltbestes Personalselektions- und Führungsmanagement der Welt auf dem großen Wissensfundament Huterscher Wissenschaften, seiner Menschenkenntnis und Schönheitslehre. Ihr künstlerischer Vorreiter ist der größte Deutsche Künstler aller Zeiten, nämlich Albrecht Dürer. Diese Webpräsenz von Herrn Medical-Manager Wolfgang Timm ist die Erste, die diesen Zusammenhang im notwendigen wissenschaftshistorischen Kontext mit Bezug zu Heute, versucht jedermann darzulegen.
Die Todesstrafe ist prinzipiell aus naturwissenschaftlichen und ethischen Gründen zu streichen! Sehr wohl ist jedoch an einer lebenslangen Sicherheitsverwahrung zum Schutz von Menschen vor Menschen begründet im Einzelfall strafrechtlich festzuhalten!
zu 2. Rechtsverbindliche Erklärung zur Person Medical-Manager Wolfgang Timm
Herr Medical-Manager Wolfgang Timm gibt hiermit rechtsverbindlich in Bezug auf seine Person folgendes Rechtswissen öffentlich zur Kenntnis, es gibt deutsche Staatsangehörige, die der Herrschaftsgewalt der Bundes-republik Deutschland unterliegen. Im Umkehrschluss gibt es deutsche Staatsangehörige, die der Herrschaftsgewalt der Bundesrepublik nicht unterliegen, dies sind die Staatsbürger des Staates 2tes Deutsches Reich. Die Rechtsordnung des Staates 2tes Deutsches Reich ist trotz Exterritorialität, die höhere Rechtsordnung gegenüber der niederen durch den „Überleitungsvertrag“ begründeten grundgesetzlichen Rechtsordnung der Bundesrepublik.
Herr Medical-Manager Wolfgang Timm ist mit Antragsstellung im Jahr 2005 als Person Staatsbürger des Staates 2tes Deutsches Reich und unterliegt darüber hinaus daher auch nicht mehr der Herrschaftsgewalt der Bundesrepublik Deutschland. Personen werden von Herrn Timm namentlich ggf. weitergemeldet, die aufgezeigten rechtlichen Sachverhalt missachten und fehlerhafte Maßnahmen gegen seine Person ergreifen. Die Bundesrepublik Deutschland des vereinten Deutschland ist zuständig für diejenigen, die staatenlose „Bundesbürger“ sein wollen, das 2te Deutsche Reich ist zuständig für die Staatsbürger des Deutschen Reiches.
(Anmerkung Timm: Gerade Entscheidungsträger in Behörden, Kommunen, Länder und Bund, beispielsweise Rechtsanwälte und Richter, sind diesbezüglich rechtsverbindlich über dargelegten Tatbestand unterrichtet, belehrt und aufgeklärt worden. In der BRD gibt es somit in Wirklichkeit völkerrechtlich gesehen überhaupt keine Amtsträgerschaft mehr. Diese Amtsträgerschaft in der heutigen BRD beruht ausschließlich auf Suggestion und Hypnose, also Personen die sich dazu überreden liessen, dies zu glauben bzw. sich hartnäckig weigern, Realitäten anzuerkennen. Jedenfalls signalisieren alle Personen, die bewusst sich zu der Rechtsordnung des Staates 2tes Deutsches Reich bekannt haben, erstens: daß sie klar und scharf sehend und denkend geworden sind und zweitens signalisieren diese Personen, daß sie ihr Leben in Deutschland selbst in die Hand nehmen und Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung auf völkerrechtlicher Grundlage einfordern. Die Rechtsordnung des Staates 2tes Deutsches Reich ist trotz Exterritorialität, die höhere Rechtsordnung gegenüber der niederen durch den „Überleitungsverstrag“ begründeten grundgesetzlichen Rechtsordnung der Bundesrepublik. Amts-Personen der BRD stehen diesen selbstbestimmten charakterstarken Persönlichkeiten des Staates 2tes Deutsches Reich als Privat-Personen gegenüber. Für anmaßende missbräuchlichen Amtsmissbrauch haften diese Personen vollumfänglich und werden in Zukunft für Amtsmissbrauch und Fehlern gegenüber Personen, die eben selbstbestimmt nicht der Herrschaftsgewalt der BRD unterliegen, angezeigt. Gegenwärtig ist die alliierte Hauptbesatzungsmacht der BRD, nämlich die U.S.A.! Oberster Dienstherr ist somit der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika. Es bleibt dieser Besatzungsmacht U.S.A. vorbehalten, mißbräuchliche Vorgehensweise gegen Staatsbürger des Deutschen Reiches ggf. als Terroristischen Akt einzustufen. Carl Huter (1861-1912), der naturwissenschaftliche Begründer der Menschenkenntnis: Psycho-Physiognomik und Kallisophie, warnte schon vor hundert Jahren vor den Gefahren der Hypnose und Fremdsuggestion. Sein bedeutsamster Schüler, Amandus Kupfer (1879-1952), dokumentierte insbesondere in seinem unter persönlicher Lebensgefahr geschriebenen Werk, „Das Buch von 1941“, hier in Rubrik „Licht“, die Suggestionstragödie Deutschlands in der Periode Drittes Reich/Nazi-Deutschland, wie mittels Massensuggestionsmittel, Radio, Massenversammlungen von Verbrechern in machtvollen Leitungspositionen umgeben von einer gleichgültigen Masse von Menschen/Mitläufern die Leitkultur der Dichter, Denker und Erfinder abgestürzt war auf Urmenschenniveau eines Adolf Hitlers. Heute wachen glücklicherweise immer mehr Menschen auf und werden sich ihres eigenen inneren individuellen Potentials als Mensch bewusster. Gerade als Deutscher Staatsbürger im Auslaufmodell und Provisorium Bundesrepublik Deutschland ist nach 60 Jahren faktischen fremdbestimmten Besatzungsstatus die Stimme für aufrichtige Selbstbestimmung zu erheben. Der Rückgriff hierbei auf die letzte vom Deutschen Volk in freier Wahl bestätigte Verfassung, also die Weimarer Verfassung, ist hierbei als tragfähiges Fundament und somit als große Chance zu begreifen, eben selbstbestimmt als Deutscher in Deutschland in Frieden mit der Welt sich unmissverständlich zu positionieren).

Das Buch von 1941
zu 3. Begründung
Jedes Gesetz muß grundsätzlich sowohl den räumliche Geltungsbereich, als auch den zeitlichen Geltungsbe-reich und sachlichen Geltungsbereich angeben (Formatvorlage)!
Diese Voraussetzungen für die Anwendung von Recht, sind beim Grundgesetz und somit allen dem Grundgesetz untergeordneten Gesetzen nicht erfüllt.
Gleichzeitig wurden weitere Geltungsbereiche von Gesetzten gestrichen (siehe Punkt 5), so dass keinerlei Rechtsansprüche mehr durchzusetzen sind.
Die BRD war seit 1990 und ist derzeit nicht mehr existent.
Allen Gesetzten der Bundesrepublik Deutschland (BRD) lag das Grundgesetz zu Grunde, welches nie vom Deutschen Volk ratifiziert wurde (siehe Punkt 1).
Gleichzeitig ist das nie freiwillig für das deutsche Volk in Kraft getretene, das nicht durch das deutsche Volk ratifizierte, ein uns unfreiwillig aufgedrücktes Grundgesetz, seit der durch die USA am 18.07.1990 befohlenen Streichung des alten Art. 23 GG, der den Geltungsbereich festlegte, erloschen (siehe Punkt 2).
Da die BRD sich gemäß BVerfG Urteil von 1973 (s. Anlage) wesentlich nach dem entfallenen Geltungsbereich des GG definiert hatte, ist die BRD mitsamt dem GG seit dem 18.07.1990 um 0.00 Uhr erloschen.
Der heutige Art. 23 GG [1992 durch einen nicht mehr rechtlich abgesicherten (= privat handelnden) Gesetzgeber eingefügt] enthält, statt der an dieser Stelle von den Vätern des Grundgesetzes zwingend vorgeschriebenen Festlegung des Geltungsbereichs, nur noch Floskeln Über eine verfassungslose EU! Diese Stellen keinen Geltungsbereich eines Grundgesetzes oder Existenzrecht der BRD dar. Gleichzeitig konnte ein Einfügen eines neuen Art. 23 GG im Jahr 1992 ohne vorhandenen Geltungsbereich nicht erfolgen, da das GG selbst nicht mehr gültig war.
Mit der Streichung des Art. 23 GG ist auch der „Einigungsvertrag“ ungültig, da dieser erst nach dem 18.07.1990 „gültig“ wurde (siehe Punkt 4) und die „neuen Bundesländer“ nie mit den alten Bundesländern wiedervereinigt werden konnten.
Jedes Gesetz muß grundsätzlich sowohl den räumliche Geltungsbereich, als auch den zeitlichen Geltungsbereich und sachlichen Geltungsbereich angeben (Formatvorlage)!
Diese Voraussetzungen sind spätestens seit der Aufhebung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes vom 18.07.1990 nicht mehr erfüllt.
-- Gesetze ohne Geltungsbereich, sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
Da wir uns in einem demokratischen Land und in einem Rechtsstaat befinden, sind Sie zur Anwendung geschriebenen und somit geltendem Recht verpflichtet.
Staaten ohne Einhaltung von rechtstaatlichen Grundsätzen, sind aus dem Blickwinkel der heutigen zivilisierten und demokratischen Staaten so genannte Schurkenstaaten, welchen weltweit der Kampf angesagt ist.
1. Das Grundgesetz der BRD war niemals ordnungsgemäß gültig!
Nach geltendem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43, [RGBl.1910]) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Die provisorische Natur des „Grundgesetzes für die BRD“ kam im Artikel 146 zum Ausdruck, der auch im sog. „Einigungsvertrag“ (siehe Punkt 2 + 4) erhalten blieb: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom Deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Im Artikel 25 des Grundgesetzes verpflichtete sich die Bundesrepublik Deutschland, die allgemeinen Regeln des Völkerrechts anzuerkennen. Sie waren damit Bestandteil des Bundesrechts, gingen anderen Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Als völkerrechtlicher Vertrag waren somit auch die „Haager Landkriegsordnung“ und die „SHAEF- Gesetze“ dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ übergeordnet.
Aufgrund der „Feindstaatenklausel“ der Vereinten Nationen (Artikel 53 und 107 der UN-Charta) befindet sich Deutschland mit insgesamt 47 Staaten völkerrechtlich noch immer im Kriegszustand. Dieser Zustand kann nur durch einen Friedensvertrag aufgehoben werden.
Im SHAEF- Gesetz- Nr. 3 (veröffentlicht von der Militärregierung für Deutschland - Kontrollgebiet des obersten Befehlshabers, bestätigt und ausgegeben am 15.11.1944), erkennen folgende Staaten die U.S.A. als Oberbefehlshaber und Hauptsiegermacht des 2. Weltkrieges und somit den fortwährenden Kriegszustand an (Deutschland hat bis zum heutigen Tage nur einen Waffenstillstand und keine Friedensverträge): Australien, Abessinien, Belgien, Bolivien, Brasilien, Canada, Chile, China, Costa-Rica, Cuba, Czechoslovakia, Dänemark, Dominikanische Republik, Ecuador, Egypten, Frankreich, Großbritannien, Griechenland, Guatemala, Haiti, Honduras, Island, Indien, Iran, Irak, Kolumbien, Liberia, Luxemburg, Mexiko, Niederlande, Neuseeland, Nicaragua, Norwegen, Panama, Peru, Philippinen, Polen, Salvador, Saudi-Arabien, Südafrikanische Union, Türkei, UdSSR, U.S.A., Uruguay, Venezuela, Yugoslawien, bzw. deren Rechtsnachfolger.
Das Deutsche Reich wurde mit Wirkung zum 12.09.1944 durch die Hauptsiegermacht, die Vereinigten Staaten von Amerika beschlagnahmt (vgl. SHAEF-Gesetz Nr.52, Art.1 Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces).
Alle Vorbehaltsrechte der Alliierten haben bis zum heutigen Tage uneingeschränkte Gültigkeit.
Die Alliierten haben dies im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil I, Seite 1274) nochmals bekräftigt, also nach dem sog. „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990.
Dies hat auch unmittelbar Gültigkeit für das ganze Land, da der völkerrechtliche Grundsatz Anwendung findet: „Was in der eroberten Reichshauptstadt gilt, gilt auch im eroberten Reich!“
Nach wie vor planen die Alliierten, den Staat „Deutsches Reich" zu einem von ihnen zu bestimmenden Datum zurückzugeben.
Auf der „Drei-Mächte-Konferenz zu Berlin“ (fälschlich „Potsdamer Abkommen“ genannt) am 02.08.1945 fassten die Alliierten den Entschluss, den Staat „Deutsches Reich“ nach einer Besatzungszeit und nach der Schließung eines Friedensvertrages zu einem von den Alliierten zu bestimmenden Datum als souveränen Staat in den Grenzen vom 31.12.1937 wiederherzustellen (s. SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel VII Nr.9, Abschnitt c.). Daran hat sich bis heute nichts geändert.
BILD am SONNTAG meldet nun vom mächtigsten Mann der Welt in Washington!:
George Bush: „Ich habe langsam erkannt, daß es in der Natur der deutschen Bevölkerung ist, daß sie Krieg verabscheut. Die Deutschen heute mögen einfach keinen Krieg – egal, wo sie sich auf dem politischen Spektrum befinden. Und das kann ich auch verstehen. Es gibt eine Generation von Menschen, deren Leben wegen eines schrecklichen Kriegs völlig aus den Fugen geriet.“
Wie Sie sehen, sind wir mitten drin, Friedensverträge abzuschließen und die BRD abzuwickeln.
Laut "Bundesregierung" war das Grundgesetz nie ordnungsgemäß gültig!
Die Bundesregierung erklärt jetzt selbst, dass eine von den Alliierten "gewünschte" Ratifizierung nie erfolgt war! Quelle: http://www.bundesregierung.de/pureHtml-,4221.429980/Grundgesetz-fuer-die-Bundesrep.htm
Zitat: "Eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch die deutsche Bevölkerung, wie von den Alliierten gewünscht, fand nicht statt, denn die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder wollten die Existenz eines westdeutschen Staatsvolkes verneinen."
Wie Sie sehen, hatten die damaligen Bundespolitiker absichtlich eine Ratifizierung durch das deutsche Volk unterlassen, damit
1. das Grundgesetz für das deutsche Volk nicht gültig ist, es nicht als freiwillig anerkannt gilt,
2. auch nicht ansatzweise vermutet werden kann, dass es sich um eine Verfassung oder verfassungsähnliches Vertragswerk handelt (Volksabstimmung notwendig) und
3. keine Bestätigung eines Staates BRD erfolgt und somit die besatzungsrechtlich vorgeschriebene BRD kein Staat ist, da es zudem auch an einem Staatsvolk der BRD mangelt
[siehe auch Staatsbürgerrecht: Drei Elemente sind für einen Staat notwendig: „Staatsgebiet“, „Staatsvolk“ und „Staatsgewalt“, Beleg mein oder Ihr “Personal“ausweis (Sie sind nur Personal in einem verwalteten Gebiet). Es ist keine Staatsbürgerschaft der BRD ausgewiesen; derzeitig aktuelle Staatsbürgerschaft ergibt sich aus: Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in der Fassung vom 22.7.1913 (RGBL. S. 583), in der im BGBL.UI, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlicht bereinigten Fassung, geändert durch das "Gesetz zur Reform des Staatangehörigkeitsrechts" vom 15.7.1999 (BGBL. I.S. 1618) zuletzt geändert durch Art. G vom 21.8.2002, BGBL. I. S. 3322, hei§t es im: Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften STAG ¤ l Deutscher ist, wer die ....unmittelbare Reichsangehörigkeit.......besitzt.]
2. Das nie freiwillig für das deutsche Volk in Kraft getretene, nicht durch das deutsche Volk ratifizierte, ein uns unfreiwillig aufgedrücktes Grundgesetz, ist außerdem seit der durch die USA befohlenen Streichung des alten Art. 23, der den Geltungsbereich festlegte, seit dem 18.07.1990 um 0.00 Uhr erloschen.
Am 17. Juli 1990 bei den “4+2 Verhandlungen“ in Paris hat der US-Außenminister James Baker dem BRD-Außenminister Hans Dietrich Genscher mitgeteilt, daß der Artikel 23 GG a.F. per 18. Juni 1990 0.00 h gestrichen ist. Nach diesem Zeitpunkt war kein Bundestag mehr berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen.
Zeugen: James Baker, Hans Dietrich Genscher.
Der heutige Art. 23 GG [1992 durch einen nicht mehr rechtlich abgesicherten (= privat handelnden) Gesetzgeber eingefügt] enthält, statt der an dieser Stelle von den Vätern des Grundgesetzes zwingend vorgeschriebenen Festlegung des Geltungsbereichs, nur noch Floskeln über eine verfassungslose EU! Diese stellen keinen Geltungsbereich eines Grundgesetztes oder Existenzrecht der BRD dar. Gleichzeitig konnte ein Einfügen eines neuen Art. 23 GG im Jahr 1992 ohne vorhandenen Geltungsbereich nicht erfolgen, da das GG selbst nicht mehr gültig war.
Der von den Alliierten gestrichene, bis zum 17.07.1990 um 24.00 Uhr geltende Artikel 23 GG lautete:
Satz 1.:Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern.
Satz 2.: In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.)
Da die BRD sich selbst gemäß BVerfG Urteil von 1973 (s. Anlage) wesentlich nach dem entfallenen Geltungsbereich des GG definiert hatte, ist die BRD mitsamt dem GG seit dem 18.07.1990 um 0.00 Uhr erloschen.
Somit sind auch alle nachfolgend wirkenden Gesetzte der BRD nichtig, somit auch die Steuergesetze.
Am 17. Juli 1990 bei den “4+2 Verhandlungen“ in Paris hat der UdSSR-Außenminister Eduard Schewardnadse dem DDR-Außenminister Meyer mitgeteilt, daß die völkerrechtlich unanerkannt gebliebene DDR per 18. Juni 1990 0,00 h aufgehört hat zu existieren. Nach diesem Zeitpunkt war keine Volkskammer mehr berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen.
Zeugen: Eduard Schewardnadse, Markus Meckel.
Am 17. Juli 1990 bei den "4+2 Verhandlungen" in Paris war bei beiden vorstehenden Vorgängen weiterhin der polnische Außenminister Skubiszewski anwesend.
Zeuge: Herr Skubiszewski.
3. Die BRD ist ohne Verfassung!
Wie Sie wissen, hat/besitzt die BRD keine Verfassung.
Da die „Bundesregierung“ nicht auf der Basis einer vom Volk in freier Wahl angenommenen Verfassung regiert, begründet sie nach Völkerrecht die Staatsform einer Diktatur, zumal auch kein Grundgesetz mit einem Geltungsbereich vorhanden ist. Das das deutsche Volk wählen geht, liegt daran, dass ihm in überwiegender Mehrheit nicht bewusst ist, dass die Bundesregierung lediglich eine Besatzungsregierung (ähnlich der neuen Regierung im Irak/Afghanistan) ist, die die Interessen der Siegermächte erfüllt. Egal wer gewählt wurde und wird, die Politik bleibt im Interesse der Alliierten, wie es der ehemalige stellvertretende Bundeskanzler Fischer sagte. Er drückte es damals bei seinem Antrittsbesuch in den USA in etwa so aus:
„Herr Präsident, egal wer in Deutschland regiert, die Politik bleibt die gleiche.“
4. Der Einigungsvertrag ist sowohl völkerrechtlich als auch staats- und verfassungsrechtlich ungültig.
Laut Einigungsvertrag vom 31.08.1990 hat sich der eine Teil Deutschlands (DDR) dem anderen Teil Deutschlands (BRD) angeschlossen. Bei diesem Zusammenschluss sind jedoch zwei “kleine” Fehler unterlaufen, so dass eine Rechtswirksamkeit nicht eingetreten ist.
4.1. Auszug aus dem Einigungsvertrag vom 31.08.1990:
Artikel 1: Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990 werden die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Länder der Bundesrepublik Deutschland. ...
Artikel 3: ... Punkt 2. Artikel 23 wird aufgehoben.
Jetzt ist aber der Vertrag durch die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 28.09.1990 (siehe BGBl. II 1990 S. 1360) den darauf folgenden Tag in Kraft getreten. Das geht auch aus der Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Einigungsvertrages vom 16.10.1990 im Bundesgesetzblatt hervor, in der steht, dass der Vertrag am 29.09.1990 in Kraft getreten ist. Dass bedeutet, dass Artikel 23 GG spätestens am 29.09.1990 aufgehoben wurde, weil keine Zeitangabe vorhanden war. Somit konnten die neuen Länder am 03.10.1990 nicht mehr gemäß Artikel 23 beitreten, da dieser seit mindestens 3 Tagen nicht mehr vorhanden war.
Tatsächlich ist Art. 23 GG bereits seit dem 18.07.1990 um 0.00 Uhr erloschen (siehe Punkt 2).
So konnte der Anschluss der DDR an die BRD durch diesen Vertrag niemals rechtswirksam stattfinden!
4.2. Auszug aus dem Ländereinführungsgesetz vom 22.07.1990:
Artikel 1: 1. Mit Wirkung vom 14. Oktober 1990 werden in der DDR folgende Länder gebildet: ...
Artikel 25: 1. Dieses Gesetz tritt am 14. Oktober 1990 in Kraft.
In Art. 1 des Einigungsvertrages (s. oben) steht, dass die neuen Länder den 03.10.1990 beitreten. Die Voraussetzung ist logischer Weise, dass zu diesem Zeitpunkt die Länder, die beitreten sollen, bereits bestehen, was aber nicht der Fall war. Denn das Ländereinführungsgesetz der DDR trat erst am 14.10.1990 in Kraft. Wie sollten jetzt am 03.10.1990 Länder beitreten, die erst 11 Tage später gegründet wurden?
Die vorliegenden Staatsrechtlage, kann wie folgt umschrieben werden:
„Der Inhalt des Einigungsvertrages:
Fünf Länder, die es gar nicht gab, traten gemäß eines Gesetzes, das nirgendwo gültig war, zwölf anderen Ländern bei, die es auch nicht mehr gab.“
Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.05.1992 (Aktenzeichen S 56 Ar 239/92) festgestellt, dass der so genannte „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist.
5. weitere BRD-Gesetze sind seit dem 19.4.2006 ganz ohne Geltungsbereich, also endgültig ungültig!
Da der privat tätige Gesetzgeber, der illegal existierenden BRD, nicht mehr weiter weiß und sich viele Einwohner und Behörden aus Unkenntnis immer noch an das nicht mehr geltende Grundgesetz halten, schaffte der nicht mehr legal handelnde Gesetzgeber die nicht mehr geltenden Gesetzte deutlich sichtbar, im BGBl nachlesbar und ohne Ersatz oder Neufassung selbst ab.
Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet:
"Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.4.2006." BGBl. I S. 866.
Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.
Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147). ... Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen (BVerwG a.a.O.).

Levitating Stone
(Hinzugefügt)
Die Abschaffung des Geltungsbereichs der BRD-Gesetzbücher,
z. b. des Gerichtsverfassungsgesetzes, des Strafgesetzbuchs und der Zivilprozessordnung welche 1990 mit der Abschaffung des Geltungsbereichs des alten Art. 23 des Grundgesetzes begonnen (siehe Punkt 2) und jetzt vollendet wurde, beweist seit Ende April 2006 mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt endgültig, dass die Justiz der BRD seit Mai 2006 nur noch für Personen zuständig ist, die bei den örtlichen Gerichten beantragt und bewilligt bekommen haben, sich der Herrschaftsgewalt der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland unterwerfen zu dürfen. Ich teile Ihnen hiermit mit, daß ich mich der völkerrechtlich nicht existierenden BRD und deren Herrschaftsgewalt nicht unterwerfe.
Meine Staatsbürgerschaft, Person Herr Medical-Manager Wolfgang Timm, ist die des Deutschen Reiches (Weimarer Verfassung) und ich stehe somit der Bundesrepublik Deutschland exterritorial gegenüber.
Anmerkung Timm: Ich halte es für möglich, daß innerhalb der kommenden 20 Jahre die Bundesrepublik Deutschland faktisch abgeschafft ist.


Erstellt 2006. Update 13. Juli 2007
© Medical-Manager Wolfgang Timm
Fortsetzung
Die Kronen symbolisieren die höhere Natur in jedem Menschen, sein individueller potentieller innerer Adel. Jedermann ist verpflichtet seinen inneren Adel nach Albrecht Dürer und Carl Huter zu heben.](052C4FBF-6A72-427A-9D4B-93C29BFB5720_files/shapeimage_1.png)
